Steuererhöhung in zwei Jahren?

 Felix, Nr. 1 / 2017

Ab 2019 fehlen im Arboner Finanzhaushalt jährlich Steuereinnahmen von mindestens einer halben Million. Dies sind die vom Kanton prognostizierten Ausfälle als Folge der Unternehmenssteuerreform III. Zwar ist eine Systemänderung nötig, doch leider wurde die Reform völlig überladen. Anstatt einfach nur die illegalen Steuervorteile für international tätige Firmen abzuschaffen, wurden die Gewinnsteuern für alle Unternehmen gesenkt und zusätzlich neue Steuerschlupflöcher kreiert. Die USR III sichert keine Arbeitsplätze, denn die heutige Steuerbelastung für Unternehmen ist in der Schweiz bereits sehr gering. Standortfaktoren wie die öffentliche Infrastruktur, die Bildung, die Sicherheit und die politische Stabilität sind da weit wichtiger. Für diese staatlichen Leistungen sind Steuereinnahmen unerlässlich.

Am härtesten trifft die USR III die Gemeinden, denn im Gegensatz zu den Kantonen werden sie für ihre Ausfälle nicht entschädigt. Bei uns in Arbon ist der Fall klar: Nach jahrelangen Defiziten ist der Spielraum für weiteren Leistungsabbau klein geworden und das Eigenkapital aufgebraucht. Wir können uns die Steuergeschenke für die juristischen Personen nur leisten, wenn wir sie mit einer Steuererhöhung für natürliche Personen finanzieren. Wer in Arbon für die USR III ist, muss dies ins Auge fassen. Wer das nicht tut, macht einen Denkfehler. Unsere Finanzlage ist auch ohne die Einbussen schon prekär genug. Ich stimme daher am 12. Februar NEIN zur USR III.

Lukas Graf,
Stadtparlamentarier SP

ROTH UND RÖTER – das Buch zum 100-Jahr-Jubiläum

ROTH UND RÖTER

100 Jahre Sozialdemokratische Partei Arbon 1916 - 2016.
Eine Chronik von Claudius Graf-Schelling, unter Mitarbeit von Sabine Schifferdecker und Bernhard Bertelmann.

136 Seiten. 104 Abbildungen. Gebunden. Herausgegeben von der Sozialdemokratischen Partei Arbon im Jubiläumsjahr 2016. Gestaltung und Satz: Pablo Erat, Erat Design Group, Arbon. Druck: Schoop AG Kommunikationskonzepte, Arbon. Buchbinderei: Bubu AG, Mönchaltdorf. Das Buch ist bei den Buchhandlungen Bücherladen Marianne Sax, Frauenfeld, und Comedia, St. Gallen, sowie im übrigen Buchhandel erhältlich. ISBN 978-3-033-05588-9

1888 ist die Sozialdemokratische Partei der Schweiz gegründet worden. Bei der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Thurgau gehen wir von einem Gründungsdatum im Jahr 1906 aus. In Arbon hingegen war damals die Lage noch unübersichtlich. Mehrere Vereinigungen setzten sich zum Ziel, die schlechte materielle Lage der Arbeiterschaft zu verbessern. Der Ruf nach einer einzigen Partei wurde immer lauter. 1916, mitten im Ersten Weltkrieg, einigten sich die Arbeitervereinigungen auf eine gemeinsame Marschrichtung in einer gemeinsamen Organisation. Am Samstagabend, 8. Juli 1916, konstituierte sich die Sozialdemokratische Partei Arbon im Restaurant Schützengarten.

Die illustrierte Chronik zeichnet die einzelnen Stationen der hundertjährigen Geschichte der SP Arbon auf. Dabei werden Kontinuitäten wie Brüche deutlich. 1925 beginnt die Zeit des roten Arbons. 1928 wählen die Arboner Stimmbürger den 34-jährigen Sozialdemokraten Dr. August Roth zum Ortsvorsteher und Gemeindeammann. In den folgenden Jahren wird Arbon unter der Führung der Sozialdemokratie weitsichtig gestaltet. Das Strandbad Buchhorn entsteht. Mit Notstandsarbeiten wird die schwere Wirtschaftskrise lokal abgefedert. Aus einer hässlichen Fabrikliegenschaft mitten in der Arboner Altstadt entsteht ein schmuckes und funktionales Stadthaus. Der Schlosskauf ermöglicht eine umfassende Seeufergestaltung, die in mehreren Etappen realisiert wird.

1935 wird Ernst Rodel Redaktor der «Thurgauer Arbeiter-Zeitung». Er politisiert daneben auch als Kantonsrat und später als Nationalrat. Seine Leidenschaft gilt jedoch der Stadt Arbon und der Lage der Werktätigen. Für sie setzt er sich als Ortsverwaltungsrat ein, zusammen mit August Roth, dem ihm nachfolgenden Gemeindeammann Franz Hayoz und vielen Genossinnen und Genossen.

1957 verliert die Sozialdemokratie in Arbon die absolute Mehrheit. Sie darf für sich in Anspruch nehmen, selbst in schlimmen Krisenzeiten gehalten zu haben, was sie versprochen hatte. Auch die Finanzen hatte man im Griff. Am Ende des roten Arbons geht es allen drei Arboner Gemeinden gut.

In Arbon war oft auch die nationale und internationale Sozialdemokratie zu Gast. Zu Wort kommen deshalb u.a. Herman Greulich, Karl Liebknecht, Friedrich Adler, Walther Bringolf, Willy Brandt, Bruno Kreisky, Willy Spühler, Willi Ritschard und Otto Stich. Daneben findet sich in diesem Buch auch die eine oder andere kleinere Begebenheit aus dem Alltag der Menschen.  

104 historische Abbildungen, die grösstenteils kaum mehr bekannt sind, ergänzen die Chronik. Sie wird aufgelockert von Versen, die ein proletarischer Spatz piept. In die Chronik eingestreut sind ausserdem Bilder von Polit-Transparenten aus der Arboner Arbeiterbewegung, die 2004 in einem Schulhaus-Estrich entdeckt wurden und aus der Zwischenkriegszeit stammen. Ein sorgfältig erstellter Anhang dokumentiert bis in die Gegenwart, wer wann und in welcher Funktion für die Sozialdemokratische Partei Arbon tätig war.

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9320 Arbon
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