JA zum Budget und NEIN zur Demenzinitiative
An ihrer Parteiversammlung vom 9. Januar beschloss die SP Arbon einstimmig die Ja-Parole für den Voranschlag der Stadt Arbon, der am 28. Februar zur Abstimmung kommt. In der Diskussion kam jedoch klar zum Ausdruck, dass der Stadtrat angesichts der schlechten Finanzlage seine Verantwortung wahrnehmen und spätestens auf das Budget 2017 konkrete Massnahmen zur Verbesserung der Finanzen vorlegen muss. Eine Ablehnung des Budgets zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich Mehrkosten verursachen und eine seriöse Arbeit, die nun dringend nötig sei, erschweren. Die Versammlung nahm erfreut zur Kenntnis, dass es im Verlauf der parlamentarischen Beratung gelungen ist, Sparmassnahmen einzubringen.
Lukas Auer (CVP, pro) und Fabio Telatin (contra) informierten die Anwesenden über die Initiative “Mehr Menschlichkeit und Solidarität für an Demenz erkrankte Personen und ihre Angehörigen“. Im Anschluss an eine intensive Diskussion beschlossen die Anwesenden die Nein-Parole im Verhältnis von 12 zu 4 bei zahlreichen Enthaltungen. Die Mehrheit der Versammlung vermisste ein finanzielles sowie ein überzeugendes inhaltliches Konzept. Bemängelt wurde beispielsweise, dass in der Vorlage immer von Tagesstätten die Rede ist und nun von Tag- und Nachtstrukturen gesprochen wird, in der Realität aber auch eine ambulante Unterstützung dringend notwendig sei. Es wurde zudem auf das in der Beratung stehende kantonale Konzept und auf die im Aufbau befindlichen Plätze im Sonnhalden verwiesen.
An der Versammlung informierte zudem Inge Abegglen über ihre langjährige Tätigkeit als nebenamtliche Richterin am Bezirksgericht Arbon. Die SP Arbon empfiehlt Inge Abegglen auf Grund ihres grossen Leistungsausweises zur Wiederwahl und Bianca Rodriguez neu als Ersatzrichterin. Beide stehen ein für rechtsstaatliche korrekte Abläufe am Gericht.
Den Schluss der Versammlung setzte Felix Heller mit einem unterhaltenden und pointierten Überblick über die nationalen Abstimmungsvorlagen.
Inge Abegglen und Bianca Rodriguez ins Bezirksgericht Arbon
Bei den Wahlen ins Bezirksgericht Arbon vom 28. Februar zeichnen sich Kampfwahlen ab. Während die Sitzverteilung bei den Berufsrichtern unbestritten scheint, hat es bei den nebenamtlichen Richtern und den Ersatz-Richterinnen mehr Kandidierende als Sitze. Die Arbonerin Inge Abegglen möchte ihre Arbeit als nebenamtliche Richterin fortsetzen. Für die zurücktretende Katharina Burri soll neu die Amriswilerin Bianca Rodriguez Ersatz-Richterin werden.
Mehr Informationen unter www.sp-bezirk-arbon.ch
Grossratswahlen 2016
Die SP des Bezirks Arbon hat als erste ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksgerichts- und Kantonsratswahlen vom kommenden Jahr nominiert. Für den Grossen Rat präsentiert sie eine unkumulierte Liste mit 11 Frauen und 16 Männern. Fürs Bezirksgericht werden Inge Abegglen und Bianca Rodriguez vorgeschlagen.
Mit Freude konnte SP-Bezirksparte-Präsidentin Rita Kägi den zahlreich erschienen Mitgliedern eine vollständige unkumulierte Liste präsentieren. Angeführt wird sie von den wiederkandidierenden Bisherigen, Inge Abegglen, Arbon, Aliy Gül-Agir, Romanshorn, Köbi Auer, Arbon, und Vreni Mart-Högger, Neukirch. Nicht mehr kandidieren wird der Arboner Felix Heller. Dafür tritt der Rogggwiler Arzt Bernhard Wälti nach einer 4-jährigen Pause wieder an.
Weiter kandidieren auf der Liste SP - Juso - Gewerkschaften Islam Sadiki, Arbon, Flavio Brühwiler, Romanshorn, Marco Zei, Berg, Eleonora-Maria Wüthrich-Grab, Amriswil, Patricia Zwick, Kesswil, Carmelo Campaila, Arbon, Ruedi Meier, Romanshorn, Marina Bruggmann, Salmsach, Irena Noci, Arbon, Lukas Graf, Arbon, Fiona Feuz, Arbon, Fabio Telatin, Arbon, Bianca Rodriguez, Amriswil, Danilo Zaia, Amriswil, Oliver Michel, Dozwil, Jonas Brüschwiler, Amriswil, Martin Nafzger, Romanshorn, Belma Tolja, Arbon, Matthias Fleischer, Amriswil, Rita Kägi, Oberaach, Ivan Tosti, Arbon, und Daniel Hebeisen, Amriswil.
Ziel der SP ist es, bei den Wahlen im April wiederum 5 der 27 Sitze des Bezirks Arbon für sich zu gewinnen. Dazu beschloss die Versammlung einstimmig eine Listenverbindung mit den Grünen, dessen Bezirksverantwortliche, Kantonsrat Didi Feuerle aus Arbon, ebenfalls anwesend war. Er gab dem Wunsch Ausdruck, so auch die beiden Sitze der Grünen zu sichern.
Bei den Wahlen ins Bezirksgericht zeichnen sich Kampfwahlen ab. Während die Sitzverteilung bei den Berufsrichtern unbestritten scheint, hat es bei den Laienrichtern und den Supleanten mehr Kandidierende als Sitze. Die Arbonerin Inge Abegglen möchte ihre Arbeit als Laienrichterin fortsetzen. Für die zurücktretende Käthi Burri soll neu die Amriswilerin Bianca Rodriguez Ersatzmitglied werden.
Peter Gubser tritt aus dem Kantonsrat zurück
Um sich voll und ganz seiner Aufgabe als Stadtrat widmen zu können, tritt Peter Gubser per Ende November aus dem Grossen Rat zurück. Die SP Arbon dankt Peter für den unermesslichen Einsatz, den er in den letzen 15 Jahren für unseren Kanton geleistet hat. Wir freuen uns, dass unser Stadtrat seine ganze Kraft für die grossen Herausforderungen in Arbon einsetzt.
Unterstützen, nicht alles abnehmen
Tagblatt, 2. Oktober 2015
Im Zeichen der Flüchtlingskrise stand die Parteiversammlung der SP. Weniger die problematischen Aspekte als vielmehr positive Erfahrungen mit Integrationsprojekten standen dabei im Vordergrund. Michèle Liptai berichtete über das Solinetz in Romanshorn, Sabine Schifferdecker über die Tavola, die Lebensmittelabgabestelle der SP-Frauen in Arbon. Menschen in ihrer besonderen Situation den Aufenthalt möglichst menschlich zu gestalten sowie Berührungsängste der Bevölkerung abzubauen, seien die Hauptziele der Projekte.