Hauptversammlung: Ja zur Expo und zum Budget der Stadt
Die Expo 2027 sei Bereicherung und grosse Chance für die Ostschweiz, fand Stephan Tobler, Gastreferent und Vorstandsmitglied des Vereins Expo2027. Noch sei sie eine Vision, kein Projekt. Bei der Abstimmung am 5. Juni gehe es um den Planungskredit.
Im Jahre 2019 würde dann das Volk darüber abstimmen, ob das Projekt Expo umgesetzt werde. Der Kanton Appenzell Ausserrhoden habe bereits seinem Anteil am Planungskredit zugestimmt. St. Gallen stimme gleichzeitig wie der Thurgau ab. Mit Appenzell Innerrhoden liefen noch Verhandlungen.
Im Rückblick auf frühere Expo seien Seeuferprojekte als Bestandteile und somit als Aufwertung des Lebensraums geblieben, erinnerte sich Peter Gubser. Die Expo bringe mehr, als sie koste. Einstimmig stehen die Anwesenden hinter der Vision und appellieren sowohl an den Stadtrat wie an den Parteitag der Kantonalpartei, die Chance, dem Rest der Schweiz die Schönheit zwischen Säntis und Bodensee zu zeigen, zu packen und sich an einem Projekt Ostschweiz zu beteiligen.
Ja zum Budget der Stadt Arbon
In der Ablehnung des Budgets 2016 der Stadt Arbon sah Peter Gubser bei den Stimmbürgern auch einen Ausdruck ihres Misstrauens an den Stadtrat. Das neu überarbeitete Budget könne nun statt des Defizits von 2,5 Millionen einen um etwa 800 000 Franken reduzierten Betrag ausweisen. Man habe mit den jetzt vorliegenden Zahlen des Vorjahres genauer rechnen können, und einige Unterhaltsarbeiten würden verschoben werden. Eine sehr knappe Budgetierung und das Prinzip Hoffnung, vor allem hinsichtlich des Lastenausgleichs durch den Kanton, bestätigte auch Lukas Graf. «Die Stadt ist fertiggespart.»
Rückblick auf intensives Jahr
Im statutarischen Teil der Hauptversammlung zeigten die Jahresberichte des Vorstands, der Fraktion sowie der SP Frauengruppe ein Jahr auf, das geprägt war von Wahlen. Trotz entsprechender Ausgaben konnten die Finanzen im Plus gehalten werden. Die Vorstandsmitglieder Bernhard Bertelmann, Peter Gubser, Lukas Graf, Carmelo Campailla und Sabine Schifferdecker wurden wiedergewählt.
SP-Jubiläum am 2. Juli
Weiter informierte Claudius Graf-Schelling, dass sich nach intensivem Schaffen das Buch über die Geschichte der SP Arbon in der Gestaltungsphase befinde. An einer Medienkonferenz in der Woche vor dem Festanlass werde die Buchvernissage stattfinden. Die Jubiläumsfeier werde von einer Projektgruppe gestaltet und organisiert, und die SP Frauengruppe unterstütze den kulturellen Teil.
Sabine Schifferdecker
Trotz 29% – 100%
Felix, Nr. 16 / 2016
Stellen Sie sich vor: Das Kantonsparlament würde gewählt und in Arbon hiesse es: Die Wahl ist wichtig – wichtig wie selten. Wir leben im Thurgau der Dörfer und Weiler. Aber wir sind auch im städtischen Raum daheim. Und wir lieben diesen urbanen Charakter: die hohe Bevölkerungsdichte, die Durchmischung und Lebendigkeit. Doch wir wissen um den Preis. «Arm aber sexy» heisst das Schlagwort in Berlin. Aber wir schauen mit Sorge auf eine solche Entwicklung. Denn die kleinere Stadt verlangt ein anderes Denken. Auch wenn wir verarmend an Kreativität gewinnen, es geht um all jene, die hier arbeiten und leben wollen.
Dafür sind die Finanzen ins Lot zu bringen. Doch das macht Mühe, weil uns das Prinzip der Subsidiarität und des Standortwettbewerbs besonders belastet. Dennoch gibt es Hoffnungen. Dazu gehört die «Anpassung des Finanzausgleichs». Dieser berücksichtigt heute die Belastungsfaktoren durch Bäche, Strassen, Kultur-, Natur- und Landschaftsschutzobjekten, Steuerbelastung und Sozialhilfekosten. So versucht der Kanton den ländlichen Charakter und die Probleme der Stadt zu berücksichtigen. Aber das gelingt immer weniger. Das Resultat belegt: die Sozialhilfekosten belasten die Stadtgebiete mehr und mehr – nicht nur Arbon, beispielsweise auch Romanshorn. So ist denn der Lastenausgleich zu diskutieren. Dass er den urbaneren Gebieten angepasst wird, dafür haben nun unsere Kantonsrätinnen und -räte einzustehen. Sie müssen überzeugen, damit hier der Kampf aller gegen alle durchbrochen wird. Arbons Hoffnung ruht also auf seinen Mitgliedern des Kantonsparlaments.
Und doch wählten nur 29%. Ist das Resignation? Oder fehlte die politische Diskussion? Wie auch immer: die Gewählten haben im Kanton zu überzeugen – für alle, 100%.
Ruth Erat, SP-Stadtparlamentarierin, Arbon
