100 Tage Stadtrat
Felix, Nr. 33 / 2015
Der letzte Dienstag war der 100. Tag in meinem neuen Amt als Stadtrat. Ich habe vor Amtsantritt gewusst, dass viel Arbeit auf mich zukommt. Aber die Beanspruchung ist grösser als erwartet. In der vergangenen Woche fanden drei Stadtratssitzungen von je etwa fünf Stunden statt. Dazu kamen die wöchentliche Ressortsitzung, die öffentliche Veranstaltung zur Tempo-30-Zone, drei Augenscheine und fünf Besprechungen. Die Sitzungen und Besprechungen müssen vor- und nachbearbeitet werden. Das ist mit viel Schreibarbeit verbunden. Den Wochenabschluss bildete die Gratulation zu einem 90.Geburtstag.
Bei den grossen politischen Aufgaben in Arbon, ich denke da an die Finanzen, die steigenden Sozialkosten, die Erschliessungen, die Verkehrsführung im Städtli oder die Neuorganisation der Gastrobetriebe, sind keine raschen Lösungen möglich. Entscheide müssen mehrheitsfähig sein, im Stadtrat und in der Bevölkerung.
Trotzdem, die Arbeit gefällt mir. Ich schätze den Kontakt mit verschiedenen Menschen. Ich freue mich, wenn ich Anliegen aus der Bevölkerung aufnehmen kann. Sei es nur eine Abschrägung der Trottoirkante für die Rollstuhlfahrer oder die Anschaffung eines Spielgerätes im See für die Jugendlichen im Schwimmbad. Die Leute schätzen meine rasche Reaktion und offene Beantwortung. Oft sind es kleine Dinge, die die Lebensqualität verbessern, um sich am Ort zu Hause zu fühlen. In diesem Sinne danke ich allen, die mit ihren Anregungen zu einer hohen Lebensqualität in Arbon beitragen.
Hauptversammlung mit Paul Rechsteiner
Neben den ordentlichen Geschäften mit den Jahresberichten von Parteipräsident Bernhard Bertelmann und Fraktionschef Peter Gubser stand ein Referat des St. Galler Ständerats und Präsidenten des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, Paul Rechsteiner, über unsere Altersvorsorge im Zentrum der gut besuchten Hauptversammlung der SP Arbon.
Rechsteiner plädierte für eine Stärkung der AHV, der bestfundierten Sozialversicherung. Obwohl sich in den letzten 40 Jahren die Zahl der Rentnerinnen und Rentner verdoppelt habe, seien die Beiträge an die AHV gleich geblieben mit der einzigen Ausnahme eines zusätzlichen Mehrwertsteuerprozents. Der Erfolg der AHV liege an einem genialen Prinzip: Ähnlich hohe Renten für alle und unbeschränkte Beitragspflicht. Darum sei die AHV eine äusserst soziale Versicherung, die gerade darum immer wieder schlecht geredet würde.
Mit einem Ja zur Erbschaftssteuer am 14. Juni werde diese beste aller Sozialversicherungen weiter gestärkt, sagte Rechsteiner. Dazu sei sie ein Beitrag der Millionärinnen und Milliardäre an einen sozialen Ausgleich. Das reichste Prozent besitzt mehr als 90 Prozent der Bevölkerung. Er widersprach den zahlreichen Inseraten und Plakaten: Die KMUs haben von dieser äusserst gerechten Steuer dank Sonderbestimmungen nichts zu befürchten.
Im Jahresbericht von Bernhard Bertelmann wurde nochmals an zahlreiche Aktivitäten erinnert. Mit den Gemeindewahlen zeigte er sich in etwa zufrieden. Es sei der SP gelungen im Stadtrat wieder einen Sitz zu gewinnen, und im Stadtparlament sei die SP nach wie vor stärkste Partei. Darauf wies auch Fraktionschef Peter Gubser in seinem Bericht hin. Mit dem Kredit für das Pflegeheim Sonnhalden und bei der Behandlung des Budgets habe man entscheidenden Einfluss nehmen können für eine sparsame aber trotzdem soziale Finanzpolitik. Dank grosszügiger Spenden konnte Inge Abegglen eine dem Budget entsprechende Jahresrechnung präsentieren. Auch nach aufwändigen Wahlen sei die Kasse nicht leer. Alle drei Berichte wurden mit Applaus und einem Präsent für die grosse Arbeit verdankt.